Neuer Chef ist leidenschaftlicher Kommunalpolitiker
München, den Datum: 27.11.2023Thomas Schwarzenberger ist der neue Bezirkstagspräsident
Oberbayerns Bezirkstag hat einen neuen Bezirkstagspräsidenten: Mit 71 von 77 gültigen Stimmen wählten die 80 anwesenden Mitglieder des Kommunalparlaments Thomas Schwarzenberger (CSU) zu ihrem Präsidenten. Damit startet der neue Präsident mit sehr großem Rückhalt über alle Fraktionen hinweg in seine Amtspflichten. Stellvertretender Bezirkstagspräsident ist weiterhin Rainer Schneider (Freie Wähler). Als weiteren stellvertretenden Präsidenten wählte der Bezirkstag Michael Asam (SPD) sowie als weitere stellvertretende Präsidentin Friederike Steinberger (CSU).
Dem Bezirkstag von Oberbayern gehören 82 Bezirksräte und Bezirksrätinnen aus 13 Fraktionen und Gruppierungen an. Die Geschicke des Bezirks Oberbayern werden weiterhin von einer Kooperation aus CSU (27), Freie Wähler (13) und SPD (7) gelenkt. Sie verfügen über eine Mehrheit von 47 Sitzen.
„Für Demokratie einstehen und kämpfen“
In seiner Antrittsrede stellte sich Bezirkstagspräsident Thomas Schwarzenberger als „leidenschaftlicher Kommunalpolitiker“ vor. Er sei seit 21 Jahren Bürgermeister in seiner Heimatgemeinde Krün, seit 2002 Mitglied im Kreistag von Garmisch-Partenkirchen und seit zehn Jahren Bezirksrat. Sein neues Amt trete er mit Demut vor der großen Aufgabe an. Wichtig sei ihm ein konstruktives Miteinander aller im Bezirkstag vertretenen demokratischen Kräften. „Es ist unsere Aufgabe und unsere Verantwortung, für die Demokratie einzustehen und zu kämpfen“, sagte Schwarzenberger. Deshalb möchte er als eines der ersten eigenen Projekte eine Arbeitsgruppe einrichten, die sich mit „Erinnerungskultur und Demokratiebildung“ intensiv beschäftigt. Schwarzenberger sagte: „Es ist teilweise erschreckend, wie leichtfertig mit der Demokratie und ihren Werten umgegangen wird.“
„Inklusion ist ein Menschenrecht“
Bei den sozialen Kernaufgaben des Bezirks setzt der neue Präsident auf die Zusammenarbeit auf Augenhöhe und in gegenseitiger Achtung mit den Trägern der Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf. „Hier haben für mich Teilhabe und Inklusion einen ganz großen Stellenwert“, sagte Schwarzenberger. „Ich werde mich mit Herzblut dafür einsetzen, dass Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben und am Leben aller Menschen so gut wie nur möglich teilhaben können.“ Sein ganz persönlicher Grundsatz sei: „Inklusion ist ein Menschenrecht! Und unsere Mission beim Bezirk ist: Wir stärken Menschen!“ Deshalb möchte sich der Präsident nicht nur für mehr inklusive Leistungsangebote für Menschen mit Behinderungen einsetzen, sondern in allen Bereichen des Bezirks Inklusion voranbringen. Ein wichtiges Ziel sei es, Bildungs- und Kulturangebote – wo immer möglich – inklusiv und barrierefrei zugänglich zu machen. (cmy)
