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Kategorie: Bezirk_Startseite
06.11.2018

„Kollegiales und konstruktives Miteinander“

Oberbayerns Bezirkstag bestätigt in seiner konstituierenden Sitzung Josef Mederer im Amt des Bezirkstagspräsidenten / Schneider (FW) neuer Vize

Die Geschicke des Bezirks Oberbayern werden künftig von einer Kooperation aus CSU, Freien Wählern und SPD gelenkt. Im Fokus der konstituierenden Sitzung stand zunächst die Wahl des Bezirkstagspräsidiums. Bezirkstagspräsident Josef Mederer aus Altomünster wurde mit 63 der 82 abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt. Neuer stellvertretender Bezirkstagspräsident ist Rainer Schneider (Freie Wähler). Er erhielt 56 Stimmen. Als weiteren stellvertretenden Präsidenten wählte das Gremium mehrheitlich Michael Asam (SPD).
Bezirkstagspräsidium 2018-2023 Das neu gewählte Bezirkstagspräsidium von Oberbayern: Bezirkstagspräsident Josef Mederer (CSU, Bild Mitte) wurde im Amt bestätigt. Neuer stellvertretender Bezirkstagspräsident ist Rainer Schneider (Freie Wähler, rechts im Bild). Als Weiteren stellvertretenden Präsidenten wählte der Bezirkstag mehrheitlich Michael Asam (SPD, links im Bild).
Foto: Wolfgang Englmaier
© Pressestelle Bezirk Oberbayern

Dem Bezirkstag von Oberbayern gehören 82 Bezirksräte und Bezirksrätinnen aus zehn Fraktionen und Gruppierungen an (siehe Tabelle). Die drei kooperierenden Fraktionen CSU, Freie Wähler und SPD verfügen über eine Mehrheit von 44 Sitzen.

In seiner Antrittsrede versprach Bezirkstagspräsident Mederer ein „gutes, kollegiales und konstruktives Miteinander über Parteigrenzen hinweg“. Es werde keine demokratische Gruppierung ausgegrenzt. „Das wäre unfair. Hier dürfen alle ihre Anliegen auf Augenhöhe einbringen, sofern sie keine demokratischen Grundsätze verletzen. Wichtig ist, dass wir zu einem guten Ergebnis im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Oberbayerns kommen.“

Diese breite Verankerung sei wegen der herausfordernden Aufgaben, die der Bezirkstag in der Wahlperiode bis 2023 zu bewältigen habe, besonders wichtig. Als Beispiel nannte Mederer die Übernahme der ambulanten Hilfe zur Pflege zum 1. Januar 2019 und den Aufbau von Pflegestützpunkten in Oberbayern. „Wenn ein Landkreis es wünscht, bekommt er einen Pflegestützpunkt für die neutrale und wohnortnahe Beratung“, versprach Mederer.

Des Weiteren stehe der Bezirk Oberbayern mit der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes vor herausfordernden Aufgaben. „Bei jeder Entscheidung hier im Bezirk muss klar sein, Menschen mit Behinderungen sind keine Almosenempfänger oder gar Bittsteller. Sie haben ein Recht auf passgenaue Hilfen.“ Beim Bezirk stehe der „Mensch im Mittelpunkt.“ Dies sei auch das zentrale Leitmotiv für die Weiterentwicklung der Kliniken des Bezirks Oberbayern. „Wir brauchen weniger stationäre und noch viel mehr ambulante Behandlungsangebote. Wir müssen die Kliniken zu den Menschen bringen“, sagte Mederer.

Neuer stellvertretender Bezirkstagspräsident ist Rainer Schneider von den Freien Wählern. Der gelernte Diplomverwaltungswirt war 24 Jahre lang Bürgermeister von Neufahrn im Landkreis Freising. Bei seiner Wahl musste er sich gegen eine Gegenkandidatin durchsetzen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte ihre Vorsitzende Martina Neubauer vorgeschlagen. Neubauer unterlag in geheimer Abstimmung mit 25 zu 56 Stimmen.

Der weitere stellvertretende Bezirkstagspräsident Michael Asam wurde ebenfalls mit großer Mehrheit gewählt. Der Bürgermeister von Peiting (Landkreis Weilheim-Schongau) war bisher stellvertretender Präsident. Mit einer wiederholten Gegenkandidatur unterlag die Grünen-Fraktionsvorsitzende Neubauer erneut.

Mit der konstituierenden Sitzung kann der Bezirkstag mit seiner Arbeit beginnen. Das Plenum tagt zwei Mal pro Jahr; ein Großteil der Arbeit ist in beschließende Ausschüsse verlagert – unter anderem in die Ausschüsse für Soziales und Gesundheit sowie für die Kulturarbeit.

Die Sitzverteilung ergibt sich aus folgender Tabelle:

Partei Sitze
CSU 26
Grüne 18
Freie Wähler 10
SPD 8
AfD 7
FDP 5
Die Linke 3
Bayernpartei 2
ödp 2
Tierschutzpartei 1


Für den Fraktionsstatus sind mindestens drei Sitze erforderlich.

Weitere Informationen für die Medien bei Constanze Mauermayer
Telefon: 089 2198 90011
E-Mail: Constanze.Mauermayer@bezirk-oberbayern.de

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Das neu gewählte Bezirkstagspräsidium von Oberbayern: Bezirkstagspräsident Josef Mederer (CSU, Bild Mitte) wurde im Amt bestätigt. Neuer stellvertretender Bezirkstagspräsident ist Rainer Schneider (Freie Wähler, rechts im Bild). Als Weiteren stellvertretenden Präsidenten wählte der Bezirkstag mehrheitlich Michael Asam (SPD, links im Bild).

Foto: Wolfgang Englmaier

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Ansprechpartner/in

Constanze Mauermayer
Pressestelle: Stellvertretende Leitung, Soziales
Telefon: 089 2198-90011
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