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14 Millionen Stimmzettel

Wahlteam bereitet sich auf die Bezirkstagswahl 2023 vor

Am 8. Oktober 2023 wählen die Menschen in Oberbayern den neuen Bezirkstag für 2023 bis 2028. Wie bei den vergangenen Wahlen bereiten auch dieses Mal wieder die Wahlteams der Regierung von Oberbayern und des Bezirks Oberbayern gemeinsam die Wahlen vor und führen sie anschließend durch.

Auf mehreren Paletten stapeln sich blaue und graue Drucksachen, im Hintergrund ist ein Mann mit orangem T-Shirt zu sehen.
Foto: Peter Bechmann © Bezirk Oberbayern

Die besonderen Herausforderungen liegen diesmal vor allem in der Größe der Stimmzettel, deren Umfang und im knappen Zeit­fenster für den Druck. Weitere Hürden sind die Einführung einer neuen Wahlsoftware und die umfangreichen Vorarbeiten für die konstituierende Sitzung.

Stimmzettel im Großformat

Bereits bei den Wahlen 2018 stießen die Stimmzettel für die Zweitstimmen mit 106 Zentimetern Breite an die Grenze dessen, was für die meisten Druckereien technisch machbar ist. Die Größe der Druck-, Falz- und Schneidemaschinen in den Betrieben begrenzt das maximal lieferbare Format. Die Anzahl der antretenden Parteien nimmt aber entsprechend dem allgemeinen Trend auch in Oberbayern bei jeder Wahl zu. Daher wird der Stimmzettel für die Bezirkstagswahl 2023 mit einer maximalen Breite von 132 Zentimetern konzipiert.
Ein solches Format kann deutschland- und europaweit nur eine sehr begrenzte Anzahl von Druckereien liefern. Daher gilt es bei der Ausschreibung für den Stimmzetteldruck, möglichst viele auf Großformate spezialisierte und technisch leistungsfähige Druckereien für den Auftrag zu interessieren. Außerdem muss man sicherstellen, dass der spätere Auftragnehmer auch tatsächlich in der Lage ist, die benötigte Größe zu liefern.

Stimmzettel in 124 unterschiedlichen Ausführungen

Eine weitere Klippe stellt die Menge der benötigten Stimmzettel dar. Für die Landtags- und Bezirkstagswahlen werden die Zettel auch dieses Mal wieder in einem gemeinsamen Vergabeverfahren über die Zentrale Vergabestelle des Bezirks Oberbayern beschafft. Auf der Basis von rund 3,4 Millionen Wahlberechtigten in Oberbayern werden von den vier verschiedenen Stimmzetteltypen also insgesamt 14 Millionen Exemplare gebraucht. Eine gewisse Anzahl ist als Sonderdruck auszuführen, etwa für die Wahlstatistiken. Außerdem gibt es in Oberbayern insgesamt 31 Stimm­kreise. Das bedeutet, dass 124 unterschiedliche Stimmzettel zu entwerfen und zu drucken sind. Diese Stückzahlen können nur sehr leistungsfähige Unternehmen bewältigen.

Keine Zeit für Fehler

Für den Stimmzetteldruck steht aufgrund der Fristen, die durch das Wahlrecht gegeben sind, nur etwa eine Woche zur Verfügung. In dieser Zeit muss die Druckerei die Stimmzettel entwerfen, drucken, weiterverarbeiten und mit der Auslieferung an die Landratsämter und kreisfreien Städte beginnen. Für Fehler und Nachdrucke ist also kaum Zeit. Auch das stellt hohe Anforderung an die Organisation und Leistungsfähigkeit des beauftragten Unternehmens. Schließlich will niemand, dass der Wahltermin wegen fehlender Stimmzettel gefährdet ist.

Neue Software

Neben dem Druck ist auch die Verarbeitung der Daten ein Thema. Die Software, mit der bislang die Wahlergebnisse ermittelt und veröffentlicht wurden, ist veraltet und musste ersetzt werden. Das Wahlteam bereitet daher gemeinsam mit der Zentralen Vergabestelle die Ausschreibung für ein neues Programm vor. Dies gestaltet sich aufwändig, da die Bezirkstagswahl als bayerische Besonderheit spezielle Anforderungen stellt. Die angebotenen Softwarelösungen müssen also genau auf ihre Eignung geprüft werden. Zudem ist es nötig, all jene zu schulen, die später die neue Software nutzen werden.

Auch viel Arbeit nach der Wahl

Die Arbeit des Wahlteams endet allerdings nicht mit dem Wahltag. Nachdem das Team die Ergebnisse ermittelt und die gewählten Kandidaten benachrichtigt hat, bereitet es die konstituierende Sitzung vor, bei der der neue Bezirkstag erstmals zusammentritt. Herausfordernd ist es beispielsweise, die Neubesetzung der zahlreichen Ausschüsse und anderen Gremien zu berechnen – auch im Hinblick auf mögliche Ausschussgemeinschaften. Aufgrund der Größe des oberbayerischen Bezirkstags ergibt sich hier oftmals eine Vielzahl an möglichen Varianten. (HL)