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Kommunale Selbstverwaltung

Kommunale Selbstverwaltung Kommunale Selbstverwaltung in Bayern
Foto: LightingKreative / fotolia.com

In Bayern wird die Selbstverwaltung der Bürger auf drei kommunalen Ebenen praktiziert: Die erste Ebene bilden die Gemeinden, die zweite Ebene stellen die Landkreise und kreisfreien Städte des Freistaats dar und die dritte Ebene sind die bayerischen Bezirke.

Kommunale Ebenen in Bayern Kommunale Ebenen in Bayern

Der Bezirk Oberbayern ist eine in der Verfassung des Freistaates Bayern verankerte kommunale Gebietskörperschaft. Er hat das Recht und die Pflicht, überörtliche Aufgaben, die über die Zuständigkeit oder das Leistungsvermögen der Landkreise und kreisfreien Städte hinausgehen und sich auf das Gebiet von Oberbayern beschränken, im Rahmen der Gesetze zu ordnen.

Als dritte kommunale Ebene schafft der Bezirk Oberbayern öffentliche Einrichtungen für das soziale, wirtschaftliche und kulturelle Wohl der oberbayerischen Bürgerinnen und Bürger. Er ist unter anderem Träger der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen und der Hilfe zur Pflege sowie von Fach- und Sonderschulen, von Freilichtmuseen und des Kultur- und Bildungszentrums Kloster Seeon. Darüber hinaus  betreibt er über sein Kommunalunternehmen Kliniken des Bezirks Oberbayern (kbo) psychiatrische und neurologische Fachkrankenhäuser und Spezialkliniken.

Auch wenn der Bezirk Oberbayern das selbe Verwaltungsgebiet wie die Regierung von Oberbayern hat, ist es wichtig zwischen beiden zu unterscheiden: Während der Bezirk selbstständig auf kommunaler Ebene agiert und seine politische Führung, der Bezirkstag, aus dem Volk heraus gewählt wird, handelt es sich bei der Regierung um eine staatliche Behörde, deren Führungsspitze vom Innenministerium ernannt wird. Beide Institutionen handeln voneinander getrennt und haben sehr unterschiedlich Aufgaben.

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